Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stilset GmbH
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die gesamte Nutzung des Online-Angebots unter stilset.com sowie sämtliche darüber geschlossenen Kaufverträge. Vertragspartnerin der Kundinnen und Kunden ist die Stilset GmbH, Greifswalder Str. 212, 10405 Berlin, E‑Mail: [email protected]. Abweichende Bedingungen der Besteller werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie an Unternehmer, soweit die Bestellung keinen gewerblichen Weiterverkauf bezweckt.
2. Registrierung und Kundenkonto
Die Eröffnung eines persönlichen Kontos ist freiwillig und kann jederzeit durch eine formlose Mitteilung an [email protected] beendet werden. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben erforderlich. Die gewählten Zugangsdaten sind von der Kontoinhaberin oder dem Kontoinhaber geheim zu halten; eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung der persönlichen Anmeldedaten vorgenommen werden, trägt die registrierte Person die Verantwortung, solange sie die missbräuchliche Nutzung nicht unverzüglich angezeigt hat.
Stilset behält sich vor, Konten ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren oder Registrierungen abzulehnen, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen diese AGB oder einer rechtswidrigen Nutzung besteht.
3. Vertragsschluss und Preise
Die Warenpräsentation auf stilset.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch Absenden der Bestellung gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald Stilset den Eingang der Bestellung per E‑Mail bestätigt oder die Lieferung veranlasst.
Sämtliche Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch vorbehaltlich etwaiger Versandkosten, die im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen werden.
4. Zahlungsmodalitäten und Verantwortlichkeit
Die Abwicklung der Zahlung erfolgt ausschließlich über externe Zahlungsdienstleister, die nach dem PCI-DSS-Standard (Payment Card Industry Data Security Standard) zertifiziert sind. Stilset speichert, verarbeitet oder überträgt zu keinem Zeitpunkt vollständige Karten‑ oder Kontodaten und hat keinerlei Zugriff auf sensible Zahlungsinformationen. Soweit gesetzlich zulässig, ist jegliche Haftung von Stilset für Handlungen oder Unterlassungen der beauftragten Zahlungsdienstleister sowie für Sicherheitsvorfälle in deren Sphäre ausgeschlossen.
Rückbuchungen oder Zahlungsstreitigkeiten richten sich allein nach den Geschäftsbedingungen des jeweils genutzten Zahlungsverfahrens. Der Kunde bleibt verpflichtet, den Rechnungsbetrag zu begleichen, solange die Forderung nicht durch eine bestandskräftige Entscheidung im Rahmen des jeweiligen Zahlungsstreitverfahrens aufgehoben wurde. Wegen der laufenden Weiterentwicklung der Zahlungsinfrastruktur können angebotene Zahlarten variieren; ein Anspruch auf dauerhafte Bereitstellung einer bestimmten Zahlart besteht nicht.
5. Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt an die im Bestellprozess hinterlegte Anschrift innerhalb der auf der Produktseite genannten Frist. Kommt es zu unvorhersehbaren Lieferhindernissen, wird Stilset die Kundin oder den Kunden unverzüglich informieren. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Stilset.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, genügt eine eindeutige Erklärung – etwa per Post an Greifswalder Str. 212, 10405 Berlin oder per E‑Mail an [email protected].
Ergänzend zu dieser gesetzlichen Frist gewährt Stilset eine freiwillige verlängerte Rückgabefrist von insgesamt 35 Tagen ab Warenempfang. Die Rücksendung muss innerhalb dieser 35 Tage auf Kosten von Stilset erfolgen, sofern das beigefügte Retourenlabel verwendet wird. Die Erstattung des Kaufpreises wird nach Eingang und Prüfung der Ware veranlasst. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von dieser Kulanzregelung unberührt und wird durch sie nicht eingeschränkt. Einzelheiten können der gesonderten Versand‑ und Rückgaberichtlinie entnommen werden.
7. Gesetzliche Mängelhaftung und Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr, bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung. Die gesetzliche Konformitätsvermutung gemäß Artikel 11 der Warenkaufrichtlinie bleibt unberührt; innerhalb des ersten Jahres nach Lieferung wird vermutet, dass ein auftretender Mangel bereits zum Zeitpunkt der Lieferung bestand, sofern diese Vermutung nicht mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar ist.
8. Rücksendungen und Erstattungen
Über die gesetzliche und die freiwillige Rückgabefrist hinausgehende Rücksendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, ein berechtigter Gewährleistungsfall liegt vor. Erstattungen werden grundsätzlich auf dem ursprünglich gewählten Zahlungsweg vorgenommen. Stilset behält sich vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware vollständig und in ordnungsgemäßem Zustand zurückerhalten wurde.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche auf stilset.com veröffentlichten Inhalte – darunter Produktfotografien, Grafiken, Texte, Marken, Logos und das Webdesign – sind urheberrechtlich oder durch andere gewerbliche Schutzrechte geschützt. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Stilset oder des jeweiligen Rechteinhabers dürfen diese Inhalte weder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht noch anderweitig genutzt werden. Die Darstellung von Markennamen Dritter dient allein der Produktbeschreibung; Stilset erhebt insoweit keinen Anspruch auf fremde Kennzeichenrechte.
10. Nutzergenerierte Inhalte
Sofern die Plattform das Hochladen von Bewertungen, Kommentaren oder Bildern erlaubt, räumt die Nutzerin oder der Nutzer Stilset ein unentgeltliches, nicht exklusives Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten ein, das zeitlich und räumlich unbeschränkt ist. Es dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte veröffentlicht werden. Stilset ist berechtigt, nutzergenerierte Inhalte ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu entfernen.
11. Haftungsbeschränkung und Freistellung
Stilset haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer etwaigen Garantieübernahme. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung von Stilset ausgeschlossen.
Die Kundin oder der Kunde stellt Stilset von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser AGB, insbesondere durch rechtswidrige Inhalte oder missbräuchliche Nutzung des Kontos, entstehen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
12. Alternative Streitbeilegung und Gerichtsstand
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Stilset ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Auf Verträge mit Verbrauchern, die bei Abschluss ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Soweit der Verbraucher seinen Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Gerichtsstand Berlin.
13. Schlussbestimmungen und Änderungsvorbehalt
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Stilset behält sich vor, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern. Wesentliche Änderungen werden den registrierten Nutzerinnen und Nutzern per E‑Mail mitgeteilt; widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die neuen Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.